Am Abend des 3. März frohlockten mehrere hundert Teilnehmende an der Gründungsversammlung des Vereins „Lebenswertes Vogtland“. Sie wähnten einen prominenten Fürsprecher auf ihrer Seite. Landrat Thomas Hennig (CDU) ließ mit einer öffentlichen Äußerung durchblicken, dass er als Chef des Landratsamts die Entscheidung über einen zu erwartenden Bauantrag für die Windkraftanlagen „hinziehen“ werde. Und zwar „so lange es rechtlich möglich ist. Da kann man auch eine Klage gegen sich ergehen lassen.“
So berichtet es die vor Ort erscheinende Freie Presse. Auch gegenüber unserer Redaktion widersprach die Pressestelle des Landratsamts des Vogtlandkreises der Darstellung bislang nicht. Allerdings, hieß es vom Amtssitz in Plauen, könne der Landrat eine Erklärung zu Intention und Rechtmäßigkeit seiner bald 14 Tage alten Aussagen zeitlich nicht vor Beginn der kommenden Woche einrichten.
Branchenverband: Landrat erwägt Bruch von Recht und Gesetz
Schneller ist da Martin Maslaton. Der Vorsitzende des sächsischen Ablegers des Bundesverbands Windenergie (BWE) sagte auf Anfrage unserer Redaktion, es sei „eindeutig“, dass in diesem Fall ein leitender Beamter den Bruch von Recht und Gesetz erwäge, auf das er vereidigt wurde. Bei Thomas Hennigs Äußerungen handele es sich um „öffentlich verbreitete Verhinderungsaufforderungen“.
Als Dienstherr der zuständigen Genehmigungsbehörde nehme der CDU-Politiker damit illegitim politischen Einfluss auf die Verwaltung. Martin Maslaton baut dem Landrat allerdings auch eine Brücke. Er bietet ihm ein persönliches Gespräch an. Gegenüber unserer Redaktion erklärte Martin Maslaton das Angebot damit, „eine gewisse Hilflosigkeit“ in den Äußerungen des Landrats erkannt zu haben. Dieser begreife Windenergie nicht als Chance, sondern als „pauschal abzulehnendes Risiko“.
Nicht anders ist der Verein „Lebenswertes Vogtland“ positioniert. Er ist aus einer Anti-Windenergie-Bürgerinitiative hervorgegangen, die auf ihrer Website erklärt: „Keine Windkraftanlagen auf dem Hohen Brand und nirgendwo sonst im Vogtland und darüber hinaus! Es ist eine komplette energiepolitische Sackgasse und zerstört obendrein unsere Heimat!“ Ein Ansprechpartner der Initiative erklärte auf Anfrage, dass Energiegewinnung aus Sonne und Biomasse die bessere Lösung sei. Die Windkraft verschandele die Landschaft – und die sei im Vogtland das „höchste Gut“, ihr Schutz das Hauptargument gegen die Turbinen.
Zielgerichtet rechtswidriges Handeln kann "das Amt kosten"
Für den BWE Sachsen ist angesichts dieser Haltung ein Gespräch mit dem Landrat vermutlich aussichtsreicher als mit dem Verein. Thomas Hennig sei nun am Zug. Sollte er das Angebot des BWE ausschlagen, wäre dies ein Anzeichen, dass „der Landrat wirklich zielgerichtet rechtswidriges Handeln“ wolle, so Martin Maslaton. Dies könne ihn „das Amt kosten, solche Fälle gab es schon öfter“.
Die nächsthöhere Verwaltungsebene ist die Landesdirektion Sachsen, die als Mittelbehörde auch die Befugnisse der alten, für den Vogtlandkreis zuständigen Landesdirektion Chemnitz übernommen hat. Ob sie etwas gegen die Äußerungen des Landrats einzuwenden hat, ist aktuell offen. Erst durch unsere Anfrage habe die Behörde von dem Fall Kenntnis erlangt, erklärte ein Sprecher. Daraufhin habe die Landesdirektion Thomas Hennig um seine Sicht der Dinge gebeten. Grundsätzlich seien Landräte als Amtsträger zur politischen Neutralität verpflichtet. Ob das Landratsamt des Vogtlandkreises noch die geeignete Behörde sei, einen Bauantrag für die sechs Windkraftanlagen zwischen Erlbach, Zwota und Gunzen ohne Vorfestlegung oder Vorurteil bescheiden zu können, könne "derzeit nicht beantwortet werden", so der Sprecher der Landesdirektion Sachsen.
Der Vogtlandkreis ist übrigens allgemein kein gutes Pflaster für Windenergie. Nach einer Auswertung der Fachagentur Windenergie an Land sind dort aktuell 16 Windturbinen am Netz. Dabei handelt es sich nicht um die modernsten Anlagen, denn sie kommen zusammen auf lediglich 35 MW Leistung, das sind im Schnitt gerade einmal gut 2 MW je Standort. Zuletzt ging im Dezember 2022 eine Enercon-Anlage mit 4,2 MW in Betrieb. Um weitere Genehmigungen zu entdecken, muss man im Kalender weit zurückblättern. Im Oktober 2018 setzten drei Senvion-Anlagen (je 3,4 MW) ihre Rotoren in Gang.
Von derzeit 31 in Sachsen genehmigten Windkraftanlagen, die noch nicht in Betrieb sind, befindet sich laut Marktstammdatenregister keine einzige im Vogtlandkreis. Es ist fraglich, ob bald sechs Anlagen am Hohen Brand diese Statistik verändern werden.
Der EEI wird in Zusammenarbeit mit der Deutschen Energie-Agentur (Dena), dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem Fraunhofer IPA, dem Tüv Rheinland sowie weiteren Partnern erstellt. Mehr als 900 Teilnehmende haben sich im aktuellen Erhebungszeitraum (Winter 2022) geäußert. "Damit sind die Aussagen der Erhebung außerordentlich aussagekräftig", sagte Kerim Torolsan vom EEP am 14. März bei der Vorstellung der Ergebnisse. Die Sonderfragen im Winter adressierten die hohen Gaspreise und die unsichere Gasversorgung.
Die Ergebnisse zeigen, dass Chefinnen und Chefs dem Thema Energieeffizienz einen hohen Stellenwert einräumen − besonders aufgrund der Turbulenzen auf den Energiemärkten und der damit gestiegenen Energiekosten.
Die Gaspreise sind für Unternehmen vielfach Grund zum Handeln. Die Erhebung des EEP hat sie daher nach ihren Alternativen gefragt: Für Energieträgerwechsel wird Strom gegenüber fossilen Brennstoffen oder Biomasse bevorzugt. Nur 22 Prozent der Unternehmen setzen aber zum Beispiel eine Wärmepumpe ein, um Prozesswärme zu erzeugen. Die Hälfte der Unternehmen hat bereits eine digitalisierte Erfassung ihrer Energieverbrauchsdaten eingeführt und überwacht ihren elektrischen Verbrauch oder plant dies. Die Datenbasis ist eine Grundvoraussetzung, um weitere Energie einzusparen.
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| Quelle: Universität Stuttgart / EEP |
Schon länger Konzentration auf günstige Maßnahmen
Allerdings kann man aus dem Index auch herauslesen, dass viele Firmen sich wegen weiterer Probleme und Unsicherheiten mit hohen Investitionen in Energieeffizienzmaßnahmen zurückhalten. "Die hohen Energiepreise und die damit verbundene Unsicherheit lösen offensichtlich Bedenken hinsichtlich neuer Investitionen aus und spiegeln sich in einem niedrigeren Investitionsindex wider", so erklärte Alexander Sauer, Direktor des EEP, die Zahlen. Das sei ein Trend, der schon seit Anfang 2021 zu beobachten sei.
Ein großer Teil der Unternehmen habe zwar in den vergangenen Monaten mit kostengünstigeren Maßnahmen reagiert, etwa die Heizung oder die Beleuchtung runtergeregelt. Aber hohe Ausgaben, wie etwa die Investition in eine neue effiziente Kraft-Wärme-Kopplungs(KWK)-Anlage, seien vielfach auf Eis gelegt worden.
Nichtsdestotrotz: Viele deutsche Unternehmen suchen nach Auswegen aus der Gaskrise. Mehr Energieeffizienz ist dabei immer noch die "Lieblingslösung". Weil die Preise aber nach wie vor hoch sind, gibt es auch eine schlechte Nachricht: Die Mehrheit der Unternehmen wollen beziehungsweise müssen dennoch die zusätzlichen Energiekosten für die Herstellung von Produkten an Ihre Kunden weitergeben. In welchem Rahmen sie das tun, ist aber sehr unterschiedlich und hängt auch damit zusammen, ob Energiesparmaßnahmen umgesetzt werden.
Denn nicht alle Unternehmen wurden aktiv − auch das zeigen die Index-Ergebnisse: "Die neue Energiesparverordnung regelt zwar die Beleuchtung und Temperatur in öffentlichen Räumen, ein Drittel der Unternehmen bleibt allerdings untätig und plant keine Maßnahmen", so das EEP in seiner Auswertung. Rund 40 Prozent dieser Firmen geben demnach mehr als 75 Prozent ihrer Energiemehrkosten oder sonstige Mehrkosten weiter an ihre Kunden.
"Wir zehren bei den Energieeffizienzsteigerungen von den investitionsintensiven Jahren. Wenn die derzeit wieder vermehrt adressierten geringinvestiven Maßnahmen umgesetzt sind, wird es vermutlich wieder höhere Investitionen in Energieeffizienz benötigen, um signifikante Fortschritte zu erzielen", resümiert EEP-Direktor Sauer.
Trotz des anhaltenden Wachstums im Jahr 2022 liegt der Anteil der variablen erneuerbaren Energiequellen am gesamten Kraftwerkspark laut IEA weltweit noch unter 25 %, in Europa sind es 35 %. In Ländern mit einem hohen Anteil an Wind- und Solarstrom machen die volatilen Quellen bereits mehr als 60 % der Gesamterzeugungskapazität aus, etwa in Deutschland und Dänemark.
Die Aufgaben wachsen mit der Energiewende
Je höher der Anteil von Wind- und Solarstrom, desto herausfordernder wird es, die volatile Erzeugung auszugleichen. Dazu braucht es nicht nur mehr, sondern vor allem auch intelligentere Stromnetze und eine Erhöhung nachfrageseitiger Flexibilität. Wie sich beides umsetzen lässt, das zeigt die EM-Power Europe, die internationale Fachmesse für Energiemanagement und vernetzte Energielösungen. Im Fokus stehen die Modernisierung, Digitalisierung und Flexibilisierung des Stromnetzes hin zum Smart Grid, die Integration von Prosumern, E-Mobilität und Power-to-heat in ein ganzheitliches, erneuerbares Energiesystem sowie die effiziente Nutzung erneuerbarer Energien. Netzbetreiber, Energieversorger, Projektentwickler und Dienstleister sowie Entscheider aus Industrie, Gewerbe und Immobilienwirtschaft finden hier innovative Technologien und Lösungen für eine klimaneutrale Energieversorgung 24/7.
Die EM-Power Europe findet im Rahmen von Europas größter energiewirtschaftlicher Plattform, The smarter E Europe, vom 14. bis 16. Juni 2023 in München statt. Begleitend zur Fachmesse bietet die EM-Power Europe Conference die Möglichkeit, sich mit internationalen Experten über die intelligente Vernetzung dezentraler Energieanlagen, das Netzmanagement und die Einbindung von Flexibilität im Energiesystem der Zukunft auszutauschen. Parallel zur EM-Power Europe finden die drei weiteren Energiefachmessen Intersolar Europe, ees Europe sowie die Power2Drive Europe statt.
www.em-power.eu
Die tiefe Geothermie sei in den Planungen der Stadtwerke Kiel derzeit noch nicht berücksichtigt, sagt Jörg Teupen. Die Rahmenbedingungen änderten sich jedoch ständig und man prüfe alle Möglichkeiten „Dabei ist auch die tiefe Geothermie interessant und könnte ein Bestandteil des Planes werden“, so der Vorstand für Technik und Personal.
Küstenkraftwerk soll auf grünen Wasserstoff umgestellt werden
„Wenn die Untersuchungsergebnisse positiv ausfallen, könnten wir in circa fünf Jahren den Betrieb starten“, rechnet Teupen vor. Ein potenzieller Baustein für das Energiewende-Programm „Kurs Klimaneutralität“ ist die tiefe Geothermie jedoch allemal. Dieses Acht-Punkte-Programm bildet die Basis für eine umfassende Dekarbonisierung, inklusive einer klimaneutralen Energieerzeugung bis spätestens 2035.
Erst kürzlich hatten die Stadtwerke Kiel bekannt gegeben, ihr 190-MW-Küstenkraftwerk bis spätestens 2035 von Erdgas auf grünen Wasserstoff umzustellen. Diese Umstellung werde allerdings nur zu realisieren sein, wenn die Politik den richtigen regulatorischen Rahmen schaffe, so dass der Kraftwerksbetreiber auch auf ausreichend Wasserstoff zurückgreifen könne, hatten Jörg Teupen und Olaf Berlien, CEO des Motorenherstellers Innio, unisono betont.
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| Jörg Teupen (2.v.re.), Vorstand Technik und Personal Stadtwerke Kiel, legt gemeinsam mit Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (re.) und Samir Abboud (li.), CEO Innargi, den Schalter in Richtung Geothermie um. Jacob Bundsgaard, Bürgermeister Aarhus, schaut im Hintergrund zu Quelle: Stadtwerke Kiel |
Anlässlich der Vertragsunterzeichnung der Stadtwerke und Innargi bekräftigte der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer das Ziel der Kommune, „so schnell wie möglich“ klimaneutral zu werden. Vom gemeinsamen Geothermie-Projekt verspricht sich das Stadtoberhaupt einen großen Schritt auf dem Weg zu einer CO2-freien Strom- und Fernwärmeerzeugung.
Kiel ist verpartnert mit der Stadt Aarhus in Dänemark. Zwischen beiden Kommunen habe es in den vergangenen vier bis fünf Jahren einen intensiven Wissens- und Erfahrungsaustausch gegeben, erklärte Bürgermeister Jacob Bundsgaard. In Aarhus wird Innargi auch das nach eigenen Angaben größte geothermische Heizwerk in der EU errichten und betreiben.
Laut der Studie zum europäischen Offshore-Wasserstoff-Backbone hat der in den Offshore-Windparks der Nordsee gewonnene Strom das Potenzial, bis 2050 pro Jahr 300 Milliarden kWh Wasserstoff zur produzieren. "Das wäre ein erheblicher Beitrag zur Reduzierung der Abhängigkeit von Energieimporten", kommentiert Benterbusch. Angesichts der Ereignisse in der Ukraine in der jüngsten Vergangenheit sei der positive Aspekt hinsichtlich der Versorgungssicherheit kaum hoch genug einzuschätzen.
Laut der DNV-Studie wäre eine per Pipeline angeschlossene Offshore-Wasserstoffproduktion günstiger als eine Onshore-Produktion. Aufgrund der Pipelineanbindung und der hohen Lastkapazitäten durch den Transport von Offshore-Wasserstoff aus mehreren Windparks zählen die Marktforscher der DNV die Nord- und Ostsee zu den günstigsten Quellen von grünem Wasserstoff in Europa. Mit Blick auf die Transportinfrastruktur kommt die Studie zu zwei Schlussfolgerungen:
- In der Nordsee besteht viel Produktionspotenzial weiter als 100 Kilometer vom Festland entfernt. Um den produzierten Wasserstoff anzulanden, könnte ein Pipelinenetz – ein sogenannter "europäischer Backbone" – die Produktionsstätten sinnvoll an das bestehende Pipelinenetz auf dem Festland anbinden.
- Ein anderes Bild zeichnet die DNV für die Transportinfrastruktur in der Ostsee: Dort gibt es derzeit weniger mögliche Produktionsgebiete 100 Kilometer von der Küste entfernt. Die Annahme der DNV: Sollten sich Schweden und Finnland entscheiden, Wasserstoff im großen Stil zu produzieren und ihn zu den Bedarfszentren in Mitteleuropa zu transportieren, ist eine Pipeline dort wahrscheinlich auch sinnvoll.
Zur weiteren Optimierung der Wasserstoff-Lieferkette schlägt DNV in der Studie die Speicherung von bis zu 30 Prozent des produzierten Wasserstoffs in Salzkavernen vor.
Darüber hinaus bieten die Studienautoren eine erste Kostenschätzung: In der Nordsee werden die Kosten für Pipelines und Verdichter im Offshore-Wasserstoff-Backbone schätzungsweise 10 Prozent der Gesamtkosten des offshore produzierten Wasserstoffs ausmachen. Berechnungen der DNV zufolge können in der Nordsee Wasserstoff-Systemkosten in Höhe von 4,69 bis 4,97 Euro/Kilogramm erzielt werden. Die Voraussetzung dafür wäre eine Investition in die Wasserstoff-Transportinfrastruktur von 35 bis 52 Milliarden Euro (4.200 Kilometer Pipeline und Untergrundspeicher).
Zum Vergleich: Die Gestehungskosten für strommarktbasierten grünen Wasserstoff liegen derzeit noch zwischen 7,00 und 9,90 Euro/Kilogramm. Dies zeigt der am 13. März veröffentlichte H2-Preisindex von Enervis und E&M (wir berichteten).
Zusammenarbeit beim Projekt "Aqua Ductus"
Im Bereich der Pipeline-Infrastruktur sind Gascade und Fluxys bereits seit längerem Partner. Wie sie im Juli 2022 mitgeteilt hatten, arbeiten sie auch beim Projekt "AquaDuctus" zusammen (wir berichteten). Die Studienergebnisse sehen sie als Bestätigung dafür, dass es sich bei diesem groß angelegten Offshore-Pipelineprojekt um eine "zentrale Komponente für die grüne Transformation" und für das Erreichen der europäischen Dekarbonisierungsziele handelt.
Im Rahmen des Projektes "Aqua Ductus" soll in Nordsee-Windparks produzierter Wasserstoff zum deutschen Wasserstoff-Netz auf dem Festland transportiert werden. Die Röhre sei, wie die Partner erklären, in der Tat als Backbone ausgelegt. Er könne dann Wasserstoff von mehreren Produktionsstätten transportieren und auch als potenzielle Anbindung zu anderen internationalen Wasserstoff-Routen durch die Nordsee fungieren.
Pascal De Buck, CEO von Fluxys, ist sich gewiss: "Die Offshore-Pipeline Aqua Ductus, die allen künftigen Betreibern von Wasserstoff-Windparks frei zugänglich sein soll, wird durch die Diversifizierung von Europas Wasserstoff-Bezugsquellen einen erheblichen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten."
Gebäudemanagement im Spannungsfeld unterschiedlicher Stakeholder
Die Komplexität dieses Anforderungspakets wird zusätzlich durch teils sehr unterschiedliche Präferenzen der involvierten Interessengruppen gesteigert. Für die Nutzer zählen in erster Linie komfortable Lösungen, die ein hohes Sicherheitsgefühl, aber zugleich eine vertrauensvolle Arbeits- und Wohnumgebung vermitteln. Seitens der Investoren und Betreiber steht die Minimierung von Kosten im Vordergrund, die aus Schäden durch Einbruch, Brandstiftung oder Haftungsrisiken entstehen können. Die Einbindung vernetzter digitaler Technologien, die Schließereignisse dokumentieren und Sensordaten zu Feuer, Rauch oder Feuchtigkeit an Audit- und Berichtssysteme übermitteln, gewinnt vor diesem Hintergrund immer mehr an Bedeutung. Denn auf Basis dieser Erkenntnisse können frühzeitig Gegenmaßnahmen getroffen werden, die nicht nur hohe Folgekosten verhindern, sondern – wie etwa im Energiesektor – sogar entscheidend für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit sein können.
Elektronische Zutrittskontrollsysteme bieten mehr Kontrolle, Flexibilität und Kosteneffizienz
Schließlösungen müssen nicht nur Sicherheit bieten, sondern sich auch den immer vielschichtiger werdenden Nutzungsszenarien anpassen. In den Fokus rückt hierbei die Vergabe und Verwaltung von Zutrittsberechtigungen. Die Frage, welches Maß an Flexibilität und Skalierbarkeit einzelne Lösungen hierbei zulassen, wird zum entscheidenden Auswahlkriterium. Moderne elektronische oder elektromechanische Schließsysteme bieten diesbezüglich klare Vorteile. Selbst bei weit auseinanderliegenden Objekten können Zutrittsberechtigungen dezentral per Web-Applikation vergeben oder entzogen werden. Als Schließmedien lassen sich programmierbare elektronische Schlüssel, Smartcards, Tags oder sogar das Smartphone einbinden und auch für externe Gruppen wie Handwerker oder Reinigungsdienste freischalten. Dies steigert die Effizienz betrieblicher Abläufe und selbst Schlüsselverluste lassen sich problemlos managen, weil verlorene Schlüssel ganz einfach ausprogrammiert werden können. In Energieunternehmen gewährleisten solche abgestuften Berechtigungen nicht allein die physische Sicherheit von Produktions- und Speicheranlagen, sondern leisten darüber hinaus auch einen wichtigen Beitrag zur Cyber-Security, indem nur Befugte Zugang zu sensiblen Bereichen wie Server- oder Netzwerkräumen erhalten.
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Doch gerade wie hoch die Entlastung der Industrie- und sonstiger Unternehmen ausfällt, das hängt von detaillierten Prüfkriterien in den beiden Preisbremsengesetzen ab, die beihilferechtlich mit der EU-Kommission abgestimmt oder anderweitig von ihr vorgegeben sind. Brüssel erwartet gerade von Deutschland Rechenschaft, zumal andere EU-Mitglieder den Doppel-Wumms mehr oder weniger offen als wettbewerbsverzerrendes Rundum-sorglos-Paket kritisiert hatten.
Eine vom Wirtschaftsministerium (BMWK) noch zu benennende "Prüfbehörde" sollte dies alles richten − im Benehmen mit dem Finanzressort (BMF). Eine Bundesbehörde musste es sein. Kartellamt und Netzagentur fielen von vorneherein aus, da sie im Strompreisbremsengesetz und im Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz bereits klar umrissene neue Aufgaben bekommen haben. Das Bundesamt für Justiz? Das Bundesamt für Wirtschaft (Bafa)? Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)? Unklar bis absurd, und jede behördliche Lösung wäre mit der Einrichtung weiterer Planstellen verbunden.
Jedenfalls ist dem Bund drei Monate nach Verabschiedung der Preisbremsen Mitte Dezember 2022 klar, dass ihr Vollzug eine Behörde allein überfordert. "Die Anforderungen an die Prüfbehörde (sind) sehr vielfältig und anspruchsvoll. In der Kürze der Zeit sind diese Aufgaben nicht von einer Behörde alleine darstellbar", antwortet Andreas Mehltretter, auf Fragen dieser Redaktion. Er ist Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Änderungen an den Preisbremsengesetzen, die sie gemeinsam mit den Grünen und der FDP in den Bundestag eingebracht hat.
Ihre Lösung des bürokratischen Flaschenhals-Problems: Das BMWK soll diese Aufgaben ganz oder teilweise an einen oder mehrere Private übertragen dürfen. Dies kostet nach dessen Schätzung 22 bis 25 Millionen Euro aus dem Doppel-Wumms und ist laut Begründung alternativlos.
"In erster Linie große Wirtschaftsprüfer"
Aber welche Privatunternehmen kommen dafür in Frage? "In erster Linie große Wirtschaftsprüfungsgesellschaften", vermutet Berichterstatter Mehltretter. Das BMWK werde die Aufgabe aber nach Beschluss der Novelle ausschreiben. Im Rahmen der Ausschreibung werde sich die Eignung herausstellen, so der Sozialdemokrat.
So könnte es dereinst darauf hinauslaufen, dass einer der Big Four (EY, Deloitte, KPMG oder PWC) oder eine andere größere Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
- Entlastungsanträge von Unternehmen entgegennimmt,
- deren Energielieferverträge, Geschäftsberichte, Energiebezugsmengen, Entnahmestellenlisten, Branchenzuordnungen, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, Nachhaltigkeitspläne und Konzernverflechtungen prüft,
- über die Höhe der Entlastungsbeträge Bescheide gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz ausstellt und eventuell Korrekturen nach unten anordnet,
- die tatsächlich von den Energieversorgern an ihre Unternehmenskunden geleisteten Entlastungen prüft,
- überzahlte Beträge zurückfordert,
- sich von Netzagentur, Übertragungsnetzbetreibern sowie Energieversorgern bei ihren Aufgaben helfen lässt
- und jährlich dem BMWK Bericht erstattet.
Die Bedingungen für eine Entlastung (Auswahl)
Der Grund für die vielen Nachweise: Die Entlastungsbeträge haben unterschiedliche Deckel und lösen teilweise Pflichten aus. So gibt es etwa bei Strom für Unternehmen mit "besonderer Betroffenheit" in bestimmten energieintensiven Branchen bis zu 150 Millionen Euro, in anderen energieintensiven nur maximal 50 Millionen Euro. Bei sonstigen Unternehmen ist bei 4 respektive 2 Millionen Euro Schluss, bei Bauern schon bei 250.000 Euro, bei Fischern bei 300.000 Euro.
Je nach Zuordnung werden zwischen 40 und 80 Prozent der "krisenbedingten Energiemehrkosten" gegenüber 2021 erstattet. Der operative Gewinn darf dadurch aber nicht über 70 Prozent des Ebitda von 2021 steigen, und das Unternehmen darf sich dadurch auch nicht in ein positives Ebitda gesundstoßen.
Bei mehr als 2 Millionen Euro Entlastung muss das Unternehmen alle Arbeitsplätze erhalten und dies nachweisen, oberhalb von 25 Millionen Euro Beihilfe dürfen weder Boni noch Dividenden gezahlt werden. Bei 50 Millionen Euro und mehr Entlastung müssen die Begünstigten Pläne abgeben, wie sie mehr Erneuerbare, höhere Energieeffizienz, weniger Erdgas, einen niedrigeren CO-Fußabdruck und mehr Lastverschiebung (DSM) erreichen wollen.
Finanzminister Christian Lindner (FDP) will im Übrigen vom Doppel-Wumms nur ausgeben, was tatsächlich abgerufen wird, und entsprechend weniger Kredite aufnehmen.
Den Auftragnehmer sowie den Zeitplan für die Erarbeitung des Gutachtens nannte der Verband nicht. Ergänzend teilte Oesterreichs Energie mit: "Auch aufgrund der allgemeinen Rechtsunsicherheit kommt es in den Kunden- und Servicecentern der Branche derzeit zu einer sehr hohen Zahl an Anfragen, die selbst die teilweise bereits deutlich aufgestockten Kapazitäten an ihre Grenzen bringen.“
Wie berichtet, hatte das Handelsgericht Wien dem größten österreichischen Stromkonzern, dem Verbund, Ende Februar in einem Urteil auch rückwirkend untersagt, eine bis November 2022 in seinen ALB enthaltene Preisanpassungsklausel zu verwenden. Das Gericht stieß sich an einem Großhandels-Preisindex und war zur Auffassung gelangt, die Stromgestehungskosten des Verbundes seien aufgrund seiner starken Wasserkraft-Erzeugungsposition in Wirklichkeit von der Energiepreisrallye abgekoppelt.
Wenige Tage später veröffentlichten die Arbeiterkammern der Bundesländer Tirol und Salzburg die wesentlichsten Aussagen eines Rechtsgutachtens, das Preiserhöhungen der Salzburg AG, der Tiroler Tiwag sowie mehrerer regionaler Stromversorger auf Basis einer seit Februar 2022 geltenden Bestimmung im Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (ElWOG) als mutmaßlich rechtswidrig bezeichnete. Die Salzburg AG geht bekanntlich davon aus, die Angelegenheit letzten Endes gerichtlich klären zu müssen.
Vorsorglich hatte die EVN (Energieversorgung Niederösterreich) als Reaktion auf das Urteil 40 Prozent seiner Endkunden die Verträge gekündigt und neue Verträge mit aus ihrer Sicht rechtssicheren ALB angeboten (wir berichteten ebenfalls)
Wien Energie wehrt sich
Unterdessen wehrt sich die Wien Energie gegen ein Gutachten eines Finanzsachverständigen, dem zufolge sie im Großhandel mit Energie ein hochspekulatives Geschäftsmodell verfolge und die Preise für die Endkunden nicht absichere. Dem hauptstädtischen Energieversorger zufolge ist dies „völlig falsch und irreführend“. In dem Gutachten werden Wien Energie zufolge „Zusammenhänge hergestellt, wo es faktisch keine gibt, und Informationen grundsätzlich falsch, verkürzt und unvollständig zusammengeführt. Wien Energie wird rechtliche Schritte gegen die weitere Verbreitung dieser Falschinformationen prüfen.“ Der Finanzsachverständige stütze sich auf „längst aufgeklärte Falschinformationen“ und ziehe daraus „unzulässige Schlüsse“: „Ein solches ‚Gutachten‘ entbehrt jeglicher faktischen Grundlage.“
10:00 bis 12:45 Uhr
10:00 bis 12:45 Uhr
Wichtigste Neuerungen bei den Entlastungen mit Dr. Markus Ehrmann (Köchling & Krahnefeld), Jens Nünemann (Ritter Gent Collegen), Niko Liebheit (Becker Büttner Held) sowie Stefan Zumpe (Energy and Real Estate Solutions)
Informationen zur Veranstaltung
Die Beantragung von Entlastungen wie der Strompreiskompensation, der Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) sowie des Spitzenausgleichs gehört zu den jährlichen To Dos energieintensiver Unternehmen. In diesem Jahr gilt es bei der Antragstellung eine ganze Reihe von Neuerungen zu berücksichtigen: Hierzu zählen z. B. die nachzuweisenden ökologischen Gegenleistungen oder die neue (Entlastungs-)Systematik für die Energie-Umlagen nach dem Energiefinanzierungsgesetz (EnFG). Auch die Strom- und Gaspreisbremsen bringen diverse praktische Herausforderungen mit sich, die es zu bewältigen gilt.
Ziel unseres Online-Seminars ist es, Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Änderungen bei den Entlastungstatbeständen zu geben und Sie für die diesjährigen Antragsverfahren fit zu machen.
Programm und Referenten
TOP 1: Beantragung der Strompreiskompensation für das Abrechnungsjahr 2022
Dr. Markus Ehrmann, Rechtsanwalt, Partner,
Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Partnerschaft, Hamburg
TOP 2: Energiefinanzierungsgesetz: Besondere Ausgleichsregelung und weitere Entlastungstatbestände
Jens Nünemann, Rechtsanwalt,
RITTER GENT COLLEGEN Rechtsanwälte PartG mbB, Hannover
TOP 3: Entlastungen im Strom- und Energiesteuerecht – Was bleibt? Was hat sich geändert?
Niko Liebheit, Rechtsanwalt, Partner,
Becker Büttner Held – Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Berlin
TOP 4: Strom- und Gaspreisbremse: Praxistipps und Fallstricke
Stefan Zumpe, Geschäftsführender Gesellschafter,
Energy and Real Estate Solutions GmbH, Gräfelfing
Das ausführliche Programm finden Sie >> hier
Zentrale Fragestellungen
• Inwieweit haben sich die Antragsvoraussetzungen bei der Strompreiskompensation geändert? Welche Gegenleistungen sind in welcher Form
für das Abrechnungsjahr 2022 (Antragsfrist: 30. Juni 2023) zu erbringen? Welche Gegenleistungen müssen in den folgenden Jahren nachgewiesen werden?
• Was hat sich durch das EnFG bei der BesAR geändert? Für welche Unternehmen lohnt sich eine Antragstellung? Was gilt es beim
diesjährigen Antragsverfahren zu beachten (Antragsfrist: 30. Juni 2023)? Welche Gegenleistungen und Nachweise sind zu erbringen?
• Von welchen weiteren Entlastungstatbeständen des EnFG können Unternehmen profitieren (z. B. Herstellung von (grünem) Wasserstoff, Stromspeicher,
Wärmepumpen & Co.)?
• Welche Entlastungen sieht das Strom- und Energiesteuerrecht für Unternehmen vor? Welche Meldepflichten und -fristen nach der
Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV) muss ich im Blick behalten?
• Was muss ich zur diesjährigen Beantragung des Spitzenausgleichs wissen? Wie geht es mit dem Spitzenausgleich ab 2024 weiter?
• Welche grundsätzlichen Neuerungen sind im Strom- und Energiesteuerrecht zu erwarten (Stichwort: Revision der EU-Energiesteuer-Richtlinie)?
• Wie funktionieren die Strom- und die Gaspreisbremse? Wie gestalten sich die Rahmenbedingungen der Preisbremsen? Welche Verpflichtungen
und Fallstricke bringen diese mit sich?
Anmeldung
Für Mitglieder von co2ncept plus e. V. beträgt die Teilnahmegebühr 150,00 Euro zzgl. MwSt., für Vertreter von Behörden 250,00 Euro zzgl. MwSt. und für Nichtmitglieder 350,00 Euro zzgl. MwSt..
Eine Anmeldung ist über den Anmeldebutton auf >> dieser Seite oder alternativ per Mail an co2ncept-plus@vbw-bayern.de möglich.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und spannende Diskussionen!
Mehr Informationen:
Die Energiekosten steigen und mit ihnen die Kundenanforderungen: Das erhöhte Kostenbewusstsein weckt bei den Kunden den Wunsch nach mehr Transparenz bei ihrem Energieverbrauch und den Energiekosten. Dies führt zu einer steigenden Nachfrage nach Kundenportalen für Haushaltskunden und zu einer Veränderung weg von einem angebotsorientierten hin zu einem kundengetriebenen Markt. Kundenportale werden damit zu einem zentralen Element der Kundenbindung und zu einem wichtigen Differenzierungsmerkmal für die Energievertriebe.
Die Energiekosten steigen und mit ihnen die Kundenanforderungen: Das erhöhte Kostenbewusstsein weckt bei den Kunden den Wunsch nach mehr Transparenz bei ihrem Energieverbrauch und den Energiekosten. Dies führt zu einer steigenden Nachfrage nach Kundenportalen für Haushaltskunden und zu einer Veränderung weg von einem angebotsorientierten hin zu einem kundengetriebenen Markt. Kundenportale werden damit zu einem zentralen Element der Kundenbindung und zu einem wichtigen Differenzierungsmerkmal für die Energievertriebe.
Portallösungen als Chance für Energieversorger
Es geht nicht mehr nur darum, den Energieverbrauch und die Kosten allgemein darzustellen, sondern auch in einer Granularität, die detaillierte Rückschlüsse auf einzelne Energieverbraucher in den Haushalten ermöglichen. Es lässt sich also zusammenfassend feststellen: Energieversorger haben jetzt in einem kundengetriebenen Markt die Chance, durch Portallösungen mit innovativen Funktionalitäten einen werthaltigen und positiven Effekt für ihre Kunden und für sich selbst erzielen zu können.
Wunsch nach Transparenz im gesamten Energiemarkt
Bisher beschränkte sich die Nachfrage nach Transparenz und damit auch nach Visualisierungslösungen vorwiegend auf Gewerbe- und Industrieunternehmen, die ein professionelles Energiemanagement betreiben. Jetzt ist das Thema im gesamten Energiemarkt angekommen – also nicht nur im B2B-Geschäft, sondern auch im B2C-Bereich. VOLTARIS bietet in Zusammenarbeit mit GreenPocket, dem Spezialisten für Visualisierungssoftware, innovative Webportale und Visualisierungslösungen für Haushaltskunden, Gewerbekunden und Kommunen an.
Portale für Privat- und Gewerbekunden sowie Kommunen
Privatkunden können zum Beispiel ihr Verbrauchsverhalten mit Referenzhaushalten vergleichen, oder es können Tarife hinterlegt werden, um nicht nur den Verbrauch, sondern auch die Kosten darstellen zu können. Gewerbekunden und Kommunen können Liegenschaften in ihrem Portfolio auf Basis selbst definierter Kennzahlen miteinander vergleichen, oder es gibt unterschiedliche Alarmfunktionen zum Beispiel für Grenzwertüber- oder -unterschreitungen einzelner Messpunkte oder zur Leckageüberwachung. Dies sind nur einige Features, die GreenPocket mit der Software zur Verfügung stellt. Die neuesten Entwicklungen umfassen u.a. ein Feature zur Pflege von CO2-Umrechnungsfaktoren, um das CO2-Reporting für den Endkunden zu erleichtern, sowie ein Feature zur Abgrenzung von Energiemengen, die von Dritten bezogen wurden, was relevant ist, wenn man von reduzierten Abgaben profitieren will.
Die verschiedenen Portallösungen sind komplett in die VOLATRIS IT-Systemlandschaft integriert. Dabei handelt es sich um ein White-Label-Angebot, das sich sowohl an das Look-and-feel der Kunden anpasst als auch durch Single-Sign-on-Funktionalität nahtlos in deren bestehende Portallandschaft integrieren lässt.
Kein Aufwand für Stadtwerke
Da die Portale in der VOLTARIS-eigenen Systemlandschaft betrieben werden, ist der Aufwand für die Implementierung relativ gering. Das jeweilige Stadtwerk muss nur das EVU-Branding anpassen, darüber hinaus ist lediglich die Integration in die bestehende Portallandschaft des EVU ist notwendig. Dies erfordert eine Abstimmung der relevanten Stakeholder des Stadtwerks (Projektmanagement, Marketing, etc.) mit GreenPocket, z.B. bezüglich des Corporate Designs. Dabei ist es von Vorteil, dass es sich um ein modulares System handelt. Alle Funktionalitäten sind also immer vorhanden, und die Module müssen nur – je nach Kundenwunsch und Lizenz – freigeschaltet werden.
Auch Filialisten und Handelshäuser profitieren
Das Angebot ist im Lösungsportfolio für die Gateway-Administration enthalten und richtet sich daher an die Stadtwerke-Kunden. Die Lösung wird aber auch denjenigen Kunden angeboten, für die VOLTARIS in der Rolle eines dritten oder wettbewerblichen Messstellenbetreibers tätig ist, zum Beispiel bundesweit agierenden Möbelhausketten oder Handelshäusern.
VOLTARIS als einer der größten unabhängigen Messstellenbetreiber in Deutschland bringt neben der Expertise im Messwesen auch gleich eine moderne Portal- und Visualisierungslösung mit.
Über VOLTARIS
VOLTARIS ist der Partner für Energielieferanten, Netzbetreiber und Industrie im klassischen und intelligenten Messwesen. Wir bieten eines der umfassendsten und zugleich modularsten Portfolios für alle Prozesse des grundzuständigen und wettbewerblichen Messstellenbetriebs: Geräteservice, zertifizierte Gateway-Administration, Mess- und Energiedatenmanagement sowie Mehrwertdienste mit dem intelligenten Messsystem wie Submetering, Visualisierung und CLS-Management. Skalierbare Prozesse und Umsetzungen werden mit den Kunden gemeinsam in der VOLTARIS Anwendergemeinschaft Messsystem erarbeitet.
Kontakt
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Unternehmen: VOLTARIS GmbH Tel: 06237/935-460 E-Mail: simone.kaefer@voltaris.de www.voltaris.de
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Pressekontakt: Ansel & Möllers GmbH Tel: 0711/92545-218 E-Mail: s.setka@anselmoellers.de www.anselmoellers.de |
Mehr Informationen:
Die Zukunftskonferenz Wind & Maritim ist Branchentreffpunkt Nr. 1 im Nordosten und wird die Windenergie und Maritime Wirtschaft mit Zukunftsthemen im Bereich der Sektorkopplung verbinden.
Die Zukunftskonferenz Wind & Maritim ist Branchentreffpunkt Nr. 1 im Nordosten und wird die Windenergie und Maritime Wirtschaft mit Zukunftsthemen im Bereich der Sektorkopplung verbinden.
Kompakt an 1 ½ Tagen wird die Konferenz vom 28. bis 29. Juni 2023 in Rostock bereits zum zwölften Mal stattfinden. Markt- und Technologietrends in den genannten Branchen werden in acht Foren präsentiert werden und bilden die Basis für den fachlichen Austausch der Teilnehmer. Branchenvertreter vom Start-Up bis zum Global Player werden erwartet.
Ein Abendempfang nach dem ersten Konferenztag wird eine zwanglose Gelegenheit zum Austausch und Netzwerken bieten.
TURNING POWER INTO BUSINESS!
Schwerpunkte: Energiehandel, Finanzierung, Consulting
Korrespondent Wien: Klaus Fischer
Korrespondent Zürich: Marc Gusewski
Korrespondenten-Kontakt: Atousa Sendner
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